Stand: April 2025

Einleitung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Display and Control GmbH und ihren Kunden. Sie umfassen wesentliche Regelungen zu Vertragsschluss, Lieferung, Zahlung, Gewährleistung und Haftung für Produkte und Dienstleistungen wie Displays, Steuerungstechnologien, Software-as-a-Service (SaaS) und kundenspezifische Lösungen. Für Fragen wenden Sie sich bitte an info@display-and-control.com.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGBs gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Display and Control GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) an Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen (nachfolgend „Käufer“).

1.2 Die AGBs gelten ausschließlich für Käufer, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

1.3 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.4 Diese AGBs gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Vereinbarung erforderlich ist.

2. Vertragsschluss, Selbstbelieferungsvorbehalt, Wiederausfuhr

2.1 Angebote des Verkäufers sind freibleibend, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Aufträge werden durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers verbindlich.

2.2 Mündliche Nebenabreden und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2.3 Die Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Bei Nichtbelieferung kann der Verkäufer zurücktreten.

2.4 Die gelieferten Produkte sind für das vereinbarte Lieferland bestimmt. Wiederausfuhr unterliegt den Außenwirtschaftsvorschriften und kann genehmigungspflichtig sein.

2.5 Verträge können elektronisch über www.display-and-control.com abgeschlossen werden.

3. Preise

3.1 Preise gelten ab Werk (EXW München, Deutschland) zzgl. Verpackung, Versand, Versicherung und Umsatzsteuer.

3.2 Preise gelten ausschließlich für den jeweiligen Auftrag.

3.3 Bei Lieferzeiten über fünf Wochen sind Preisanpassungen möglich.

3.4 Zusätzliche Kosten für besondere Versandarten trägt der Käufer.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen netto ohne Abzug zahlbar.

4.2 Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung erfüllungshalber angenommen.

4.3 Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer Verzugszinsen und Pauschalen verlangen.

4.4 Aufrechnungen sind nur mit unstreitigen oder rechtskräftigen Forderungen zulässig.

5. Lieferung, Versand, Gefahrübergang, Annahmeverzug

5.1 Lieferfristen beginnen mit Auftragsbestätigung und Erfüllung aller Mitwirkungspflichten des Käufers.

5.2 Die Gefahr geht mit Versandbereitschaft oder Verlassen des Werks auf den Käufer über.

5.3 Teillieferungen sind zulässig.

5.4 Bei höherer Gewalt verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

5.5 Bei Annahmeverzug kann der Verkäufer zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.

5.6 Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

5.7 Auf Wunsch werden Sendungen auf Kosten des Käufers versichert.

5.8 Bei EU-Lieferungen ist die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mitzuteilen.

6. Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung vor. Regelungen zu Verarbeitung, Weiterveräußerung, Versicherungspflichten und Rücknahme gelten entsprechend den üblichen Bedingungen des Eigentumsvorbehalts.

7. Gewährleistung

7.1 Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 8 Werktagen nach Lieferung schriftlich zu rügen.

7.2 Gewährleistungsfrist: ein Jahr, bei Vorsatz oder Personenschäden zwei Jahre.

7.3 Der Verkäufer hat das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, kann der Käufer mindern oder zurücktreten.

7.4 Keine Gewährleistung bei Abnutzung oder unsachgemäßem Gebrauch.

7.5 Für Fremdprodukte gelten die Gewährleistungsrechte des Vorlieferanten.

7.6 Unerhebliche Abweichungen begründen keine Mängelansprüche.

8. Haftung

8.1 Haftung besteht bei Produkthaftung, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden.

8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Kardinalpflichten, beschränkt auf vorhersehbaren Schaden.

8.3 Sach- und Vermögensschäden sind auf den dreifachen Auftragswert oder 1 Mio. EUR begrenzt.

8.4 Die Haftungsausschlüsse gelten auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

8.5 Haftung für Cyberangriffe ausgeschlossen, soweit Standards eingehalten sind.

9. Software, SaaS und kundenspezifische Produkte

9.1 Nutzungsrechte sind nicht-exklusiv, nicht-übertragbar und zeitlich beschränkt. SaaS-Verfügbarkeit: 99,5 % pro Jahr.

9.2 Für Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

9.3 Kundenspezifische Produkte werden nach Spezifikation gefertigt. Änderungen sind nur schriftlich möglich.

9.4 Testphasen und Abnahmeprozesse können vereinbart werden.

10. Schutzrechte

10.1 Der Käufer stellt sicher, dass seine Spezifikationen keine Rechte Dritter verletzen.

10.2 Schutzrechte an Produkten, Software und Entwicklungen verbleiben beim Verkäufer.

10.3 Nutzung von Marken oder Designs nur mit Zustimmung.

10.4 Produkte entsprechen den Anforderungen von ElektroG, WEEE und RoHS2.

10.5 Rückverfolgbarkeit der Produkte wird gewährleistet.

10.6 Käufer muss Nachweise über Einhaltung gesetzlicher Vorgaben vorlegen.

11. Ethische Standards

11.1 Der Verkäufer verpflichtet sich zur Einhaltung ethischer Standards.

11.2 Der Käufer verpflichtet sich ebenfalls zur Einhaltung und Information über Verstöße.

11.3 Bei Verstößen kann die Geschäftsbeziehung beendet oder Schadensersatz verlangt werden.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt deutsches Recht, UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12.2 Erfüllungsort ist München, Deutschland.

12.3 Gerichtsstand ist München, Deutschland, sofern nicht anders bestimmt.

12.4 Käufer ermächtigt den Verkäufer zur Verarbeitung personenbezogener Daten nach DSGVO. Datenschutzerklärung unter www.display-and-control.com/datenschutz.

12.5 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen bestehen.

12.6 Änderungen der AGBs bleiben vorbehalten. Der Käufer wird über Änderungen informiert.